Strom

OLG Frankfurt zum Geheimwettbewerb

OLG Frankfurt zum Geheimwettbewerb 150 150 Arna Kaletovic

Mit Urteil vom 12.08.2021 (11 U 1/21) hat das OLG Frankfurt zu den Grundsätzen des Geheimwettbewerbes sowie der Wahl des Bewertungsmaßstabs bei der Durchführung eines Konzeptwettbewerbs im Rahmen der §§…

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Eingang einer Rüge am letzten Tag der Frist, Freitag 17:03 Uhr: zu spät!

Eingang einer Rüge am letzten Tag der Frist, Freitag 17:03 Uhr: zu spät! 150 150 Elias Könsgen (kbk Rechtsanwälte)

Urteilsbesprechung OLG Dresden (Urt. v. 27.01.2021, U 6/20 Kart). Gemäß § 47 Abs. 2 EnWG sind in sogenannten Konzessionierungsverfahren (Strom und Gas) Rechtsverletzungen, die aufgrund einer Bekanntmachung nach § 46…

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BNetzA: Leitfaden zum „Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten“ veröffentlicht

BNetzA: Leitfaden zum „Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten“ veröffentlicht 150 150 Elias Könsgen (kbk Rechtsanwälte)

Nach zweimaliger Verschiebung hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) am 08.10.2020 ihren Leitfaden „Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten“ veröffentlicht. Dabei geht es um die gesetzlichen Regelungen zum Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten…

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Inhouse-Fähigkeit von Stadtwerken: Endlich Klarheit um Beschluss des OLG Düsseldorf

Inhouse-Fähigkeit von Stadtwerken: Endlich Klarheit um Beschluss des OLG Düsseldorf 150 150 Elias Könsgen (kbk Rechtsanwälte)

Die in § 108 GWB geregelte Inhouse-Vergabe ermöglicht es einem Auftraggeber ausnahmsweise, Aufträge ohne öffentlichen Wettbewerb an ein von ihm kontrolliertes Unternehmen zu vergeben. Voraussetzung für eine Inhouse-Vergabe ist unter…

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